Mehr über das Europäische Parlament erfahren

Das Europäische Parlament (EP) ist die einzige direkt gewählte EU-Institution und eine der größten demokratischen Versammlungen der Welt. Zu Beginn war sie eine beratende Versammlung, die aus Mitglieder der Nationalen Parlamente bestand. 1979 wurde das Europäische Parlament zum ersten Mal in allgemeiner Direktwahl gewählt.

Seine 766 Mitglieder (751 nach den Wahlen 2014) repräsentieren die 500 Millionen EU-Bürger. Sie werden alle fünf Jahre von den Bürgern der 28 EU-Mitgliedstaaten gewählt. Alle EU-Bürger ab 18 Jahren (in Österreich ab 16) sind wahlberechtigt, auch wenn sie in einem anderen EU-Mitgliedstaat leben. Ein EU-Bürger kann in jedem EU-Mitgliedstaat als Kandidat bei der Europawahl antreten. Mehr über die Ursprünge des EP erfährst du hier.

Nach ihrer Wahl organisieren sich die Mitglieder in politischen Gruppen entlang ideologischer Linien und nicht nach Nationalität. Derzeit gibt es acht Fraktionen: die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialisten und Demokraten (S&D), die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA), die Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR), die Vereinigte Europäische Linke – Nordische Grüne Linke (GUE-NGL), Europa der Freiheit und Demokratie (EFD) und Europa der Nationen und der Freiheit (ENF). Manche Abgeordnete gehören keiner politischen Gruppe an: Dies sind die sogenannten “fraktionslosen” Mitglieder. Das EP arbeitet in den 24 Amtssprachen der Europäischen Union und jeder Abgeordnete hat das Recht, in der Amtssprache seiner/ihrer Wahl zu sprechen. Hier klicken, um mehr über den Aufbau und die Arbeitsweise des EP zu erfahren.

Das Europäische Parlament hat seinen offiziellen Sitz in Straßburg, die meisten Sitzungen finden jedoch in Brüssel statt. Das Sekretariat liegt in Luxemburg. Wählen und Debatten finden in Straßburg während den monatlichen 4-tägigen Vollversammlungen statt. Zusätzliche Sitzungen finden aber auch in Brüssel statt. Während der Plenarsitzungen stimmen Abgeordnete über Hunderte von Änderungsanträge, Paragraphen und Berichte ab. Die meisten Abstimmungen finden per Handzeichen statt. Das endgültige Ergebnis solcher Abstimmungen wird festgehalten, nicht aber das individuelle Wahlverhalten der einzelnen Abgeordneten. Alle Schlussabstimmungen über Gesetzestexte, sowie auch viele kontroverse und strittige Abstimmungen finden jedoch namentlich statt. Dies bedeutet, dass die Abstimmung der einzelnen MEPs aufgezeichnet und im offiziellen Protokoll der Sitzung veröffentlicht wird. 

Die 2019 EU-Wahlen

Laut der EU-Webseite wird das Vorgehen für die EU-Wahlen sowohl durch das europäischen Recht, das gemeinsame Regeln für alle Mitgliedstaaten festlegt, als auch durch nationale Gegebenheiten geregelt. Die gemeinsamen europäischen Regeln legen das Prinzip der proportionalen Repräsentation und von bestimmten Unvereinbarkeiten der MEP Mandate fest. Viele andere wichtige Faktoren wie das Wahlsystem und die Anzahl an Wahlkreisen sind durch nationale Gesetze festgelegt.

Die nächsten Europa-Wahlen sollen zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 stattfinden. Das EP hat im Februar 2019 (im Kontext des Brexit) abgestimmt, die Zahl der MEP von 751 auf 705 zu reduzieren.  Die Sitze werden gemäß des Bevölkerungsanteils verteilt. Jeder Staat hat eine bestimmte Sitzzahl, die nach dem Prinzip der degressiven Proportionalität verteilt werden. Dies bedeutet, dass kleinere Staaten mehr Sitze per Einwohner bekommen als größere Staaten.

Laut der Europäischen Kommission wurde ein Übereinkommen erreicht nachdem das Wahlrecht der EU verbessert werden soll, während die alten Gesetzes der Wahlreform 1976 überarbeitet werden. Es wird vorgeschlagen, dass die neuen Gesetze vom EP verabschiedet werden sobald sie fertig ausgearbeitet sind.

Der Zweck neuer Gesetze soll es sein die Bürgerbeteiligung an Europawahlen zu erhöhen, ihren europäischen Charakter zu unterstreichen und Protestwahlen unter gleichzeitiger Berücksichtigung nationaler Wahltraditionen der Mitgliedstaaten, zu verhindern.

Der Vorschlag enhält das Verbot von "Doppelwahlen", durch der Wahl in Drittländern und will die Sichtbarkeit europäischer Parteien verbessern. Um doppelte Stimmabgaben zu verhindern werden Kontakauthoritäten erschaffen, die Daten über ausländische Wähler austauschen. Dieser Prozess muss mindestens sechs Wochen vor den Europawahlen beginnen.